TikTok-Erklärung von US-Präsident Biden

US-Präsident Biden antwortete auf Fragen der Presse zur Verabschiedung eines Gesetzentwurfs durch den Energie- und Handelsausschuss des Repräsentantenhauses, der den Weg für ein TikTok-Verbot ebnen könnte.

Präsident Biden sagte: „Wenn der Kongress den betreffenden Gesetzesentwurf billigt, werde ich ihn unterzeichnen.

Der vom Energie- und Handelsausschuss des US-Repräsentantenhauses am 7. März verabschiedete Gesetzentwurf sieht vor, dass die App im Land verboten wird, wenn das in Peking ansässige Unternehmen ByteDance seine Anteile an TikTok nicht innerhalb von 180 Tagen überträgt.

Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, merkte an, dass der Gesetzesentwurf zum Verbot von TikTok, bei dessen Erstellung das Weiße Haus technische Unterstützung leistete, „noch überarbeitet werden muss“, damit Biden ihn genehmigen kann.

Obwohl seine Regierung behauptet, dass TikTok eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellt, lässt Biden seine Kampagne für die Präsidentschaftswahlen 2024, die für den 5. November geplant sind, ebenfalls über TikTok laufen.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump sagte in einem Beitrag auf der Social-Media-Plattform Truth Social, nachdem ein Ausschuss den Gesetzentwurf gebilligt hatte, dass im Falle eines Verbots Social-Media-Plattformen wie die Facebook-Konkurrenz TikTok Auftrieb erhalten würden. Während seiner Präsidentschaft beschloss Trump, die Apps WeChat und TikTok zu verbieten, eine Entscheidung, die er später zurücknahm.

* Das Bildmaterial wurde von der Associated Press zur Verfügung gestellt.