Russland im Kriegsmodus
Der NATO-Gipfel begann am Dienstag in Washington und wird bis Donnerstag dauern. Polen wird auf dem Treffen vom Präsidenten Andrzej Duda vertreten. Auch der polnische Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz ist in Washington anwesend.
Joe Biden betonte zu Beginn des Treffens der NATO-Führer, dass seit seinem Amtsantritt als US-Präsident die Anzahl der NATO-Kampfgruppen an der östlichen Flanke des Bündnisses verdoppelt wurde. Er wies darauf hin, dass Finnland und Schweden der NATO beigetreten sind und die Anzahl der Verbündeten, die mindestens 2 Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben, von neun auf 23 gestiegen ist.
Biden betonte, dass die Stärkung der industriellen Basis die Antwort darauf sein muss, wie man die Verteidigungsfähigkeit stärken kann. Er warnte davor, dass Russland seine Wirtschaft auf Kriegsfuß umgestellt hat und mit Hilfe von China, Nordkorea und dem Iran die Produktion von Waffen, Munition und Fahrzeugen erheblich gesteigert hat. Biden forderte, dass der NATO-Verbund nicht zurückbleiben darf.
Der US-Präsident zeigte sich auch erfreut darüber, dass „alle NATO-Mitglieder sich verpflichten, die industrielle Basis des Bündnisses zu stärken“. Er betonte, dass diese Verpflichtung zur Verteidigungsausgaben ein entscheidender Schritt zur Steigerung der Sicherheit sei. Biden kündigte an, dass die Verbündeten sich verpflichten werden, die Ausgaben für die Produktion und den Kauf von Waffen zu erhöhen und das Geld effizienter auszugeben.
Es wird erwartet, dass die NATO-Länder auf dem Gipfel weitere Maßnahmen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit und zur Sicherung des Bündnisses diskutieren werden.