Australischer Senator wegen muslimfeindlicher Äußerungen gerügt
Der australische Senat hat am Montag den rechtsextremen Gesetzgeber Pauline Hanson wegen „aufwieglerischer und spaltender“ Äußerungen über muslimische Menschen gerügt, die sie während einer Diskussion über die mögliche Rückkehr australischer Verwandter von IS-Terroristen aus Syrien gemacht hat.
In einem Interview mit Sky News im Februar sagte Hanson: „Sie hassen Westler, und darum geht es. Du sagst, es gibt großartige Muslime da draußen, nun, tut mir leid, wie kannst du mir sagen, dass es gute Muslime gibt?“
Penny Wong, die Führerin der linksgerichteten Laborregierung Australiens im Senat, brachte den Rügeantrag gegen Hanson ein, die die anti-immigrationspartei One Nation anführt.
Der Antrag forderte den Senat auf, Hanson für ihre „aufwieglerischen und spaltenden Äußerungen, die darauf abzielen, muslimische Australier zu verunglimpfen, zu rügen, die nicht die Meinungen des australischen Senats oder des australischen Volkes widerspiegeln.“
Er wurde mit Unterstützung der kleinen Grünenpartei und zwei Senatoren der konservativen Liberalen Partei verabschiedet, die die Parteilinie überschritten haben.
„Dieser Rügeantrag zielt darauf ab, eine Linie zu ziehen und den Menschen des Glaubens in diesem Land eine Botschaft zu senden und den Kindern in diesem Land eine Botschaft zu senden, dass eure Führer glauben, dass es nicht akzeptabel ist, eine ganze Religion zu verurteilen“, sagte Wong.
Hanson nannte den Antrag eine „Show“ und verließ daraufhin den Saal.
Als Senatorin für Queensland wurde Hanson in den 1990er Jahren erstmals bekannt, weil sie sich vehement gegen Einwanderung aus Asien und gegen Asylsuchende aussprach.
Sie trug zweimal eine Burka ins Parlament, zuletzt im November, um das öffentliche Tragen des muslimischen Gewands zu verbieten.
Aktuelle Meinungsumfragen zeigen, dass Hansons One Nation die konservative Oppositionskoalition des Landes überholt hat, mit 28% der Erststimmen bei steigender Unterstützung für anti-immigrationspolitik.
Team
Rike – Diplom-Volkswirtin mit einem ausgeprägten Interesse an internationalen Wirtschaftsbeziehungen und gesellschaftlichen Entwicklungen.
Christian – Diplom-Finanzwirt (FH) mit fundierter Erfahrung im öffentlichen Sektor und einem Fokus auf finanzpolitische Analysen.
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