Europa wird weiterhin bei der Bewältigung der humanitären Folgen für die aus Berg-Karabach geflohenen Armenier helfen

Liebe Kollegen,

Es ist mir eine Freude, dass der armenische Ministerpräsident Nikol Pashinyan heute bei uns ist.

Herr Ministerpräsident, lieber Nikol, herzlich willkommen im Europäischen Parlament.

Am 19. September 2023 startete Aserbaidschan eine im Voraus geplante, ungerechtfertigte Militäroperation gegen Berg-Karabach. Ein Schritt, der nur als grobe Verletzung des Völkerrechts und als klarer Verstoß gegen die trilaterale Waffenstillstandserklärung von 2020 sowie gegen die Verpflichtungen, die Aserbaidschan in den von der Europäischen Union vermittelten Verhandlungen eingegangen ist, angesehen werden kann.

Herr Ministerpräsident, wie ich bereits bei unserem Treffen in Granada betont habe, werde ich dies heute in diesem Plenarsaal bekräftigen. Die Position des Europäischen Parlaments ist klar: Wir verurteilen das Vorgehen Aserbaidschans in Berg-Karabach auf das Schärfste. Wir fordern eine Überprüfung der Beziehungen der EU zu Aserbaidschan, einschließlich der Verhängung von Sanktionen gegen die für den Angriff verantwortlichen Personen.

Die europäische Nachbarschaft ist heute noch unbeständiger und unsicherer. Und trotz des jüngsten Waffenstillstandsabkommens ist die Sicherheitslage in Berg-Karabach alles andere als garantiert. Viele armenische Zivilisten werden noch immer vermisst. Viele weitere mussten aus ihren Häusern fliehen. Auch heute noch werden Gräueltaten gegen ethnische Armenier begangen.

Herr Premierminister, nach der militärischen Übernahme von Berg-Karabach durch Aserbaidschan hat Ihr Land, hat Ihr Volk über 100.000 Flüchtlinge aufgenommen, beherbergt und ernährt – und tut dies auch weiterhin. Das ist ein Beweis für das Engagement Ihres Landes für unsere gemeinsamen Werte. Und es ist das Beste, was Europa zu bieten hat.

Europa wird Armenien weiterhin unterstützen. Wir bieten unsere Hilfe bei der Bewältigung des Zustroms von Flüchtlingen aus Berg-Karabach sowie bei ihrer Wiedereingliederung in Armenien an. Viele Mitgliedstaaten haben über das EU-Katastrophenschutzverfahren auch dringend benötigte Unterkünfte, Lebensmittel und medizinische Hilfsgüter gespendet.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Nikol, lassen Sie mich Ihnen versichern, dass Armenien für uns ein wichtiger Partner in der östlichen Nachbarschaft der EU bleibt. Die Unterstützung des Europäischen Parlaments für Ihr Land und Ihr Volk wird nicht erlahmen.

Herr Premierminister, Sie haben das Wort.