Besorgniserregende Eskalation: Fidan warnt vor Israels Cyberangriffen
Der türkische Außenminister Hakan Fidan hat Stellung zu den zwei aufeinanderfolgenden Cyberangriffen Israels auf die libanesische Hisbollah genommen. Fidan bezeichnete die derzeitige Eskalation in der Region als besorgniserregend.
Er betonte, dass Israel seine Angriffe schrittweise auf den Libanon ausweite. Auf die Frage nach den Bemühungen der Türkei im Bereich der Cybersicherheit erklärte Fidan, dass die Einrichtung einer unabhängigen Cybersicherheitsorganisation auf der Tagesordnung der Regierung stehe.
In Bezug auf die Beziehungen zu Syrien sagte Fidan: „Unser Präsident hat bereits erklärt, dass wir bereit sind, uns mit Assad zu treffen. Es gab bereits Gespräche mit der Assad-Regierung in verschiedenen Foren. Wir möchten jetzt sehen, dass inmitten des eingefrorenen Krieges zwischen Regime und Opposition bestimmte Fragen dauerhaft gelöst werden müssen. Die Türkei strebt ein Rahmenabkommen an, auf das sich das Regime und die Opposition einigen können.“
Fidan erklärte, dass die Millionen von syrischen Flüchtlingen im Ausland aufgrund eines problematischen Regimes entstanden seien. Er betonte, dass eine Normalisierung nicht möglich sei, solange das Regime nicht für Frieden und Sicherheit sorge.
In Bezug auf die Beziehungen zur EU sagte Fidan, dass die Türkei nach langem wieder zu einem informellen Treffen der EU-Außenminister eingeladen worden sei. Er betonte, dass der türkische Präsident seit seinem Amtsantritt an seiner Vision für die EU festhalte.
Fidan äußerte sich auch zur zunehmenden Besorgnis der EU über den aufkommenden Rechtsextremismus in Europa. Er betonte, dass die Politik der EU, die darauf abzielt, Straßenpolitik zu betreiben und Menschen zu spalten, langfristig negative Auswirkungen haben werde.
Abschließend sprach Fidan über die Mitgliedschaft der Türkei in den BRICS-Staaten und betonte, dass die Türkei aufgrund fehlender schnell einbringender Einnahmequellen wie Öl und Gas auf Technologie, Landwirtschaft und den Dienstleistungssektor angewiesen sei, um sich in der G20 zu behaupten.