Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der es ermöglicht, TikTok im Land zu verbieten
Bei der Abstimmung im US-Repräsentantenhaus wurde der Gesetzentwurf mit dem Titel „Protecting Americans from Practices Controlled by Foreign Adversaries Act“ mit 352 Ja-Stimmen gegen 65 Nein-Stimmen angenommen.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die chinesische Muttergesellschaft von TikTok, ByteDance, das Unternehmen verkauft, andernfalls wird TikTok für 5 Monate oder ganz von den entsprechenden Anwendungsmärkten verbannt.
Mit überwältigender Mehrheit angenommen
Die Befürworter des Gesetzes, das mit den Stimmen von Republikanern und Demokraten angenommen wurde, argumentieren, dass die Informationen amerikanischer Bürger, die das in Peking ansässige Unternehmen ByteDance über TikTok erlangt hat, an die chinesische Regierung übermittelt wurden.
Die Kongressabgeordneten, die gegen den Gesetzentwurf sind, argumentieren, dass die Behauptung, TikTok sammle Daten und übermittle sie an China, bewiesen werden muss und dass ein Verbot der Anwendung eine Einschränkung der „Meinungsfreiheit“ bedeuten könnte.
Die Geschäftsführung von TikTok behauptet hingegen, dass diese Behauptungen nicht der Wahrheit entsprechen und dass sie, wie andere Social Media-Plattformen in den USA, ganz nach amerikanischem Recht arbeiten.
Nach der Verabschiedung des Gesetzes durch eine große Mehrheit im Repräsentantenhaus richten sich die Augen auf den Senat, an den das Gesetz geschickt wurde.
US-Präsident Joe Biden hatte angekündigt, dass er den Gesetzentwurf unterzeichnen würde, wenn er auf seinen Schreibtisch käme, da er die nationale Sicherheit betrifft.
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Es handelt sich hierbei um Veröffentlichungen von der Tageszeitung Hürriyet aus der Türkei. Wir haben diese lediglich übersetzt. Dies soll eine Möglichkeit der freien Willensbildung darstellen. Mehr über uns erfahrt Ihr auf „Über Uns“
